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Kühnen, Thomas: Handbuch der Patentverletzung
Handbuch der Patentverletzung , Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Lesern einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, gibt dieses Werk bereits fundierte Antworten. Inhalt: Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung Außergerichtliches Abmahnverfahren Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung Vorläufiger Rechtsschutz Patentverletzung im Vergabeverfahren Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft Fallbeispiele zur Veranschaulichung Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download NEU in der 16. Auflage: detaillierte Ausführungen zur Glaubhaftmachung beim vorläufigen Rechtsschutz Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2023 berücksichtigt. Autor: Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland, und Honorarprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Aus den Besprechungen der Vorauflagen: » Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«; Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20 »In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«; Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19 , Bücher > Bücher & Zeitschriften
Preis: 259.00 € | Versand*: 0 €
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Was kostet Patentrecherche?
Die Kosten für eine Patentrecherche können je nach Umfang und Komplexität variieren. Es gibt verschiedene Anbieter, die diese Dienstleistung anbieten, von spezialisierten Rechercheunternehmen bis hin zu Anwälten mit Erfahrung in Patentrecht. Die Preise können von einigen hundert bis zu mehreren tausend Euro reichen, abhängig davon, ob es sich um eine einfache oder umfassende Recherche handelt. Es ist ratsam, im Voraus mehrere Angebote einzuholen und die Kosten sowie den Umfang der Leistungen zu vergleichen, um das beste Angebot für Ihre Bedürfnisse zu finden.
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Wer kann als Patentinhaber eingetragen werden und welche Rechte und Pflichten gehen mit dem Patentinhaber einher?
Als Patentinhaber kann eine natürliche oder juristische Person eingetragen werden, die das Patent angemeldet hat oder durch Übertragung erworben hat. Der Patentinhaber hat das Recht, das Patent zu nutzen, zu verkaufen oder zu lizenzieren, aber auch die Pflicht, die Schutzrechte des Patents zu verteidigen und die jährlichen Gebühren zu zahlen.
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Was kostet ein Patentanwalt?
Die Kosten für einen Patentanwalt können je nach Erfahrung, Standort und Art der Dienstleistungen variieren. In der Regel verlangen Patentanwälte stündliche Gebühren, die zwischen 150 und 500 Euro liegen können. Für die Beantragung eines Patents können zusätzliche Gebühren anfallen, die je nach Komplexität des Falls variieren. Es ist ratsam, sich im Voraus über die Kosten zu informieren und ein transparentes Gebührenmodell mit dem Patentanwalt zu vereinbaren. Letztendlich können die Gesamtkosten für die Dienstleistungen eines Patentanwalts stark variieren und hängen von verschiedenen Faktoren ab.
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Was macht ein Patentanwalt?
Ein Patentanwalt ist ein spezialisierter Rechtsanwalt, der Unternehmen und Erfinder bei der Beantragung und Durchsetzung von Patenten unterstützt. Sie beraten ihre Mandanten bei der Identifizierung von erfindungswürdigen Ideen, helfen bei der Ausarbeitung von Patentanträgen und vertreten sie vor Patentbehörden. Zudem überwachen sie den Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Patente ihrer Mandanten einzigartig sind. Darüber hinaus können Patentanwälte auch bei der Verteidigung von Patenten in Rechtsstreitigkeiten oder bei der Lizenzierung von Patenten behilflich sein.
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Welche Schritte muss man beachten, um eine erfolgreiche Patentanmeldung durchzuführen? Welche Vorteile bietet die Beratung durch einen Patentanwalt bei der Entwicklung und Anmeldung neuer Technologien?
Um eine erfolgreiche Patentanmeldung durchzuführen, muss man zunächst eine Recherche durchführen, um sicherzustellen, dass das Produkt oder die Technologie neu und innovativ ist. Danach muss man eine detaillierte Beschreibung des Patents erstellen und die Anmeldung beim Patentamt einreichen. Die Beratung durch einen Patentanwalt kann dabei helfen, den Prozess zu beschleunigen, potenzielle Fehler zu vermeiden und die Chancen auf eine erfolgreiche Patenterteilung zu erhöhen.
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Wann liegt eine Patentverletzung vor?
Eine Patentverletzung liegt vor, wenn eine Person oder ein Unternehmen ein patentiertes Produkt, Verfahren oder Design ohne die Erlaubnis des Patentinhabers herstellt, verwendet, verkauft oder importiert. Dies kann auch dann der Fall sein, wenn das patentierte Element in abgewandelter Form oder in Kombination mit anderen Elementen verwendet wird. Um eine Patentverletzung geltend zu machen, muss der Patentinhaber nachweisen, dass das patentierte Element kopiert oder nachgeahmt wurde und dass dadurch sein exklusives Recht verletzt wurde. In vielen Fällen kann eine Patentverletzung zu rechtlichen Schritten führen, wie z.B. Schadensersatzforderungen oder gerichtlichen Verfügungen. Es ist ratsam, sich im Falle einer vermuteten Patentverletzung rechtlichen Rat einzuholen, um die eigenen Rechte zu schützen.
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Welche Rechte und Verantwortlichkeiten hat ein Patentinhaber?
Ein Patentinhaber hat das Recht, seine Erfindung zu nutzen, zu verkaufen und anderen die Nutzung zu untersagen. Er hat auch die Verantwortung, sein Patent zu verteidigen und sicherzustellen, dass niemand seine Erfindung ohne Erlaubnis nutzt. Zudem muss er die jährlichen Gebühren für das Patent zahlen, um es aufrechtzuerhalten.
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Wie kann man Patentanwalt werden?
Um Patentanwalt zu werden, muss man in der Regel ein abgeschlossenes Studium in einem technischen oder naturwissenschaftlichen Fach haben. Anschließend muss man eine spezielle Ausbildung zum Patentanwalt absolvieren, die aus einem theoretischen Teil und einem praktischen Teil besteht. Nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung kann man sich als Patentanwalt bei der zuständigen Patentanwaltskammer registrieren lassen.
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